Komplettes Thema anzeigen 10.10.2015, 08:47
Dabei seit: 17.09.2015
Wohnort: zu Hause/nicht mehr in Block7


Betreff: Re: Magdeburg (Anstalt der Merkwürdigen)
shocked

die bei RSA traun se sich wohl nich mehr das "Interview" mit Trümper zu senden

oder hat "Lutz" das jetzt verboten zu Senden

finden tu ichs auch nicht hmm

na dann das hier aus de Vs

Flüchtlinge
Streit um medizinische Untersuchung



Zitat:
Oberbürgermeister Lutz Trümper lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen ab, die keine medizinische Erstuntersuchung durchlaufen haben.
Von Katja Tessnow ›

Magdeburg/Halberstadt l Am Rande einer Flüchtlingsdebatte im Stadtrat machte Lutz Trümper am Donnerstag einer Sorge Luft: „Ich habe von Mitarbeitern erfahren, dass nicht mehr alle Flüchtlinge, die aus der Zentralen Aufnahme in Halberstadt zu uns geschickt werden, medizinisch untersucht wurden. Die Aufnahme von Flüchtlingen ohne Erstuntersuchung lehne ich ganz klar ab.“ Trümper beruft sich auf Bundesgesetz. Es schreibt die Untersuchung von Flüchtlingen vor ihrer Verteilung auf die Kommunen vor. Auch aus der Ärzteschaft mehren sich die Hinweise darauf, dass die Untersuchung wegen der Überlastung der Zentralen Aufnahmestellen (Zast) nicht mehr ordentlich absolviert würde. Heute befassen sich Mediziner beim 9. Impftag Sachsen-Anhalt in Magdeburg auch mit diesem Problem.

Trümper verlangte seinerseits noch am Donnerstag – für den Tag war die Überstellung von 116 Flüchtlingen aus Halberstadt nach Magdeburg geplant – Klarheit. Er schrieb eine E-Mail an den Leiter der Zast Halberstadt und drohte für den Fall fehlender Untersuchungsnachweise die Ablehnung der Aufnahme an. Eine Antwort blieb bis zum späten Abend aus.

Derweil landete gegen 21 Uhr der Flüchtlingsbus in Magdeburg an. Trümper: „Meine Mitarbeiter haben beschrieben, dass der Busfahrer die Leute schnell aussteigen ließ und die Anweisung hatte, die Türen danach umgehend zu schließen und abzufahren.“ So tat er es. Etwa eine Stunde später brachte ein Zast-Mitarbeiter nachträglich Bescheinigungen, die eine Untersuchung der Neuankömmlinge nachwiesen.

Parallel ging zu später Stunde eine SMS des Halberstädter Zast-Chefs Eckhardt Stein beim Leiter des aufnehmenden Heimes in Magdeburg ein. Zwar versichert Stein, die „Personengruppe, die in Kürze in Magdeburg ankommen wird“ sei untersucht, weist aber auch darauf hin: „Sollten Erstuntersuchungen im Einzelfall nicht erfolgt sein, kommt dieses mit den vom Gesundheitsamt des Landkreises Harz geprüften Transferlisten zum Ausdruck.“ Diese Listen könnten aktuell allerdings nicht immer „transferbegleitend“ mitgeliefert werden, sondern würden teilweise nachgesandt. Trümper ich empört: „Daraus lese ist, dass unser Verdacht stimmt und nicht alle untersucht werden. Dann schickt man die Leute zu uns und wir erfahren nachträglich davon.“ Trümper sieht die Gesundheit von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und die seiner Mitarbeiter in Gefahr und pocht auf Aufklärung.

Das Innenministerium gibt sich auf Nachfrage der Volksstimme sehr bedeckt und widerspricht der Zast-Leitung. Alle Flüchtlinge würden untersucht, sagt Ministeriumssprecher Stefan Brodtrück. Das geschehe nach Art und Umfang, wie in Paragraf 62 Asylverfahrensgesetz beschrieben. Darüber sei auch Oberbürgermeister Trümper seitens der Zast informiert worden, so Brodtrück. Trümper kennt nur die zitierte SMS des Zast-Chefs, die ihn vielmehr beunruhigt als beruhigt.

Das Gesetz regelt, dass Ausländer auf übertragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane untersucht werden. Das Ergebnis der Untersuchung ist der für die Unterbringung zuständigen Behörde mitzuteilen.

och hätte ich beinahe verjessen

toll toll toll

Trümper: "Riesenentlastung für uns"


Zitat:
Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper befürwortet die Pläne einer zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt.
Von Katja Tessnow ›

Magdeburg l „Das wäre eine Riesenentlastung für uns“, sagt Lutz Trümper, „und ein Riesenfortschritt, wenn wir von den schrecklichen Abschiebemaßnahmen entlastet werden.“ Die Pläne des Landes zur Schaffung zentraler Flüchtlingsheime mit 6000 Plätzen in Sachsen-Anhalt erfüllen wesentliche Forderungen von Trümper. Flüchtlinge sollen von ihrer Ankunft in Deutschland bis zu einer Dauer von einem halben Jahr in den Landesheimen untergebracht und erst nach Klärung ihrer Chancen auf ein Bleiberecht auf die Kommunen verteilt werden. Aktuell landen nach Trümpers Angaben Hunderte – allein am vergangenen Freitag seien es mehr als 400 gewesen – in Magdeburg an, die nicht einmal ihren Antrag auf Asyl eingereicht hätten. Zu Wochenbeginn hatte Trümper von einer „kaum noch beherrschbaren Lage gesprochen“, wofür ihm Linke und Grüne eine verfehlte Das-Boot-ist-voll-Rhetorik attestierten. „Ich kritisiere die Geschwindigkeit, in der Kommunen den Zustrom bewältigen sollen. Aktuell geht es nur noch um die Frage, wo die Menschen ein Bett finden. Die Integrationsarbeit beginnt erst danach.“ Trümper befürchtet, sie könnte auf der Strecke bleiben – mit schwerwiegenden gesellschaftlichen Folgen.

Den Beifall für ankommende Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen und dessen mediale Begleitung nennt Trümper „einseitig“ und kann wenig mit der „Jubelstimmung“ anfangen. „Das beschreibt nicht die Realität. Die Spendenbereitschaft ist auch in Magdeburg groß, aber wenn eine Flüchtlingsunterkunft in der Nachbarschaft entstehen soll, bekomme ich viel Ablehnung und Sorge zu hören. Da kommt die Wahrheit ans Licht.“

Rein zahlenmäßig hält Trümper die aktuelle Flüchtlingsbewegung in die Stadt für verkraftbar. „Die Zahlen schockieren mich nicht.“ 2100 Flüchtlinge machen im Verhältnis zur Einwohnerzahl nicht einmal ein Prozent aus. Trümper wünscht sich die zügige Ausweisung jener, die keinen Anspruch auf Asyl haben. „Wir brauchen jeden Platz für jene, die unsere Mitbürger werden sollen.“ In ihren Anstrengungen, ausreisepflichtige Menschen abzuschieben, werde die Stadt nicht nachlassen. Die Verwaltung hat zwei neue Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden „Sachbearbeiter für aufenthaltsbeendende Maßnahmen“. Das Abschiebeteam der Ausländerbehörde soll auf elf Mitarbeiter verstärkt werden. Unterstützer von Flüchtlingen sind empört und machen ihrem Ärger im Internet Luft. Trümper sagt: „Ich verstehe die Kritik nicht. Wir setzen nur Recht und Gesetz um.“ Insgesamt werde die Verwaltung bis 2016 voraussichtlich 43 neue Stellen vorwiegend zur Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen schaffen.

Für Menschen mit gesichertem Bleiberecht strebt Trümper eine schnelle Unterbringung in Wohnungen an. „Meine Wunschvorstellung ist eine syrische Familie und sechs deutsche Nachbarn, damit das Umfeld deutsch spricht und die Menschen eine Chance haben, sich zu integrieren.“ Eine Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten oder Sporthallen lehnt Trümper kategorisch ab.


schön die Linken schaffen es noch das ich "Haseloff" leiden kann

Linke attackiert die CDU

demnach hätten wir in SA Land ein "Nazi" an der Macht lachen



Budde legt bei Kritik an Haseloffs Flüchtlings-Äußerungen nach



in Heyrothsberge und so möcht ich jetzt aber auch nich wohnen und "Sport" machen bei der Feuerwehr Surprised

zuschauen
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, das letzte Mal am 10.10.2015, 09:24 von Wadenbeisser.